AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand 10/2022

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Symatic Türsysteme Deutschland GmbH (folgend ,,Symatic“ genannt)

1. Geltung der AGB

Maßgeblich für von uns (Symatic) erteilte Aufträge sind ausschließlich die gesetzlichen Regelungen. Im Übrigen gelten stets und ausschließlich diese Geschäftsbedingungen für das Vertragsverhältnis zwischen Symatic und ihren Geschäftspartnern, auch wenn bei einzelnen Geschäften nicht mehr besonders auf sie Bezug genommen wird. Geschäftsbedingungen unserer Geschäftspartner gelten nicht und zwar ohne dass es eines ausdrücklichen Widerspruchs im Einzelfall bedürfte.

2. Vertragsinhalt

Für den Inhalt des jeweiligen Vertrags ist die schriftliche Auftragsbestätigung von Symatic gegebenenfalls in Verbindung mit dem von Symatic erstellten Leistungsverzeichnis maßgebend. Mündliche Abmachungen im Zusammenhang mit Vertragsabschlüssen, die mit Mitarbeitern von Symatic getroffen werden, die nicht vertretungsberechtigt sind, bedürfen zu ihrer Wirksamkeit gleichfalls der schriftlichen Bestätigung von Symatic.

3. Eigenschaftsangaben

Eigenschaftsangaben, die die Produkte und Leistungen von Symatic betreffen, sind Symatic nur dann zuzurechnen, wenn diese Angaben von Symatic stammen oder im ausdrücklichen Auftrag von Symatic gemacht werden oder von Symatic ausdrücklich autorisiert sind oder Symatic diese Angaben seit vier Wochen kannte oder kennen musste und sich davon nicht distanziert hat. Zu Gehilfen von Symatic im Sinne des § 434 Absatz 1 BGB zählen nicht Vertragshändler und Kunden von Symatic, die als Wiederverkäufer agieren. Eine hinreichende Berichtigung von Eigenschaftsangaben im Sinne des § 434 Absatz 1 BGB kann in jedem Fall auf der Homepage von Symatic erfolgen.

4. Preise

Preise verstehen sich mangels anderer Vereinbarungen für die Lieferung ab Werk oder Lager und verstehen sich zuzüglich Umsatzsteuer. Soweit Verpackung anfällt, wird diese zu Selbstkosten zusätzlich berechnet und nicht zurückgenommen.

5. Preisanpassung

Ändern sich nach Auftragsbestätigung die Kostenfaktoren – insbesondere die Preise für Roh- oder Hilfsstoffe sowie Löhne und Transportkosten –, so kann Symatic eine entsprechende Anpassung der Preise vornehmen, falls zwischen Auftragsbestätigung und Lieferung ein längerer Zeitraum als vier Monate liegt.

6. Leistungsfrist

Die vereinbarte Leistungsfrist beginnt mit dem im Auftrag vorgesehenen Zeitpunkt, frühestens jedoch, wenn die vom Kunden bereitzustellenden Unterlagen vorliegen, alle Einzelheiten des Auftrags geklärt sind und vereinbarte Anzahlungen oder Sicherheiten geleistet wurden. Bei nachträglichen Änderungen beginnt die Frist erst nach deren Bestätigung durch Symatic. Die Leistungsfrist verlängert sich angemessen bei unvorhersehbaren Hindernissen, die Symatic trotz zumutbarer Sorgfalt nicht vermeiden kann.

8. Teillieferungen

Teillieferungen sind zulässig, soweit sie dem Kunden zumutbar sind.

9. Montage und Installation

Bei Montage- oder Installationsleistungen durch Symatic hat der Kunde alle erforderlichen Vorleistungen ordnungsgemäß und rechtzeitig zu erbringen. Verdeckte Vorinstallationen sind rechtzeitig mitzuteilen. Entstehende Mehrkosten oder Schäden aufgrund fehlender oder mangelhafter Vorarbeiten gehen zulasten des Kunden.

12. Eigentumsvorbehalt

Alle Lieferungen erfolgen unter Eigentumsvorbehalt bis zur vollständigen Begleichung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsbeziehung. Der Kunde tritt Forderungen aus einer Weiterveräußerung bereits jetzt an Symatic ab, soweit dies rechtlich zulässig ist.

13. Bleibende Rechte / Urheberrecht

Von Symatic erstellte Entwürfe, Zeichnungen, Modelle, Pläne, Texte und vergleichbare Unterlagen bleiben Eigentum von Symatic. Die Verwertungsrechte verbleiben ausschließlich bei Symatic. Firmen- und Markenzeichen dürfen nicht entfernt werden.

14. Zahlung

Sofern keine anderen Vereinbarungen getroffen wurden, sind Rechnungen innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum fällig. Nach Ablauf von 30 Tagen tritt Zahlungsverzug ohne weitere Mahnung ein. Aufrechnungen sind nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig.

15. Erfüllungsort

Erfüllungsort für Lieferungen, Leistungen und Zahlungen ist Bamberg.

16. Verzugszins

Bei Zahlungsverzug ist Symatic berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 10 % über dem jeweiligen Basiszinssatz zu berechnen.

17. Untersuchungs- und Rügepflicht

Der Kunde hat Lieferungen unverzüglich auf Vollständigkeit und Mängel zu prüfen. Offensichtliche Mängel sind innerhalb der vorgesehenen Fristen schriftlich anzuzeigen. Unterbleibt eine rechtzeitige Mängelanzeige, können Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen sein.

18. Gewährleistung

Die Gewährleistungsfrist beträgt für Werk- und Bauleistungen sowie für Lieferungen grundsätzlich zwei Jahre. Im Rahmen der Nacherfüllung entscheidet Symatic über die Art der Mängelbeseitigung. Weitere Rechte richten sich nach den gesetzlichen Bestimmungen und den vertraglichen Vereinbarungen.

19. Haftung

Symatic haftet für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden. Hiervon unberührt bleiben Ansprüche wegen Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.

20. Schadensersatz

Soweit gesetzlich zulässig, ist die Haftung auf unmittelbare Schäden beschränkt. Folgeschäden sind ausgeschlossen, sofern kein Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt.

21. Abtretungsverbot

Gewährleistungs- und Schadensersatzansprüche gegen Symatic dürfen grundsätzlich nicht an Dritte abgetreten oder verpfändet werden.

22. Unternehmerregress

Ansprüche aus dem Unternehmerregress sind im gesetzlich zulässigen Umfang beschränkt. Insbesondere gelten Einschränkungen, wenn Symatic keine Gelegenheit zur eigenen Nacherfüllung eingeräumt wurde.